Dienstunfähigkeit bei Polizei und Feuerwehr

Polizisten, Feuerwehrleute und andere Einsatzkräfte setzen sich täglich Belastungen aus, die in dieser Kombination in kaum einem anderen Berufsfeld vorkommen. Das erhöht das Risiko, irgendwann dienstunfähig zu werden. Wer sich dann allein auf die Versorgung durch den Dienstherrn verlässt, kann enttäuscht werden: Der Schutz baut sich im Laufe der Laufbahn erst auf und kann zu Beginn unzureichend sein. Eine private Absicherung ist deshalb keine Kür, sondern eine notwendige Vorsorge. Die Ursachen reichen von körperlichem Verschleiß bis zu psychischen Belastungen:

• Körperliche Belastungen: Schwere Ausrüstung, körperlich anspruchsvolle Einsätze und unvorhersehbare Gefahrensituationen erhöhen das Risiko für Verletzungen und langfristigen Verschleiß erheblich.
• Psychischer Druck: Die ständige Konfrontation mit traumatischen Erlebnissen und lebenskritischen Entscheidungen hinterlässt Spuren, auch wenn das im Alltag oft verdrängt wird. Psychische und psychosomatische Erkrankungen zählen zu den häufigsten Gründen für eine vorzeitige Zurruhesetzung. Im Polizeivollzug sind sie laut dem Achten Versorgungsbericht der Bundesregierung sogar die häufigste Ursache.
• Gesellschaftliches Klima: Zunehmende Gewalt und Respektlosigkeit gegenüber Einsatzkräften verstärken den psychischen Druck zusätzlich.

Über alle Berufe hinweg zeichnen die Zahlen zur Berufs- und Dienstunfähigkeit ein ähnliches Bild: Psychische Erkrankungen und Nervenleiden sind mit knapp 36 Prozent die häufigste Ursache für Berufsunfähigkeit (Quelle: Morgen & Morgen). Es folgen Erkrankungen des Skelett- und Bewegungsapparates und Krebserkrankungen.

Dienstunfähigkeit ist die beamtenrechtliche Entsprechung zur Berufsunfähigkeit. Als dienstunfähig gilt, wer aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft nicht mehr in der Lage ist, seine Dienstpflichten zu erfüllen, und bei wem keine Aussicht besteht, innerhalb eines Jahres wieder dienstfähig zu werden (§ 26 Beamtenstatusgesetz, § 44 Bundesbeamtengesetz). Ob Dienstunfähigkeit vorliegt, entscheidet nicht Ihr Arzt, sondern Ihr Dienstherr auf Grundlage eines amtsärztlichen Gutachtens. Diese Feststellung nach beamtenrechtlichen Kriterien ist der Kern, der die Dienstunfähigkeit von der privaten Berufsunfähigkeit unterscheidet.

Polizei- und Feuerwehrbeamte sind überwiegend Landes- oder Kommunalbeamte, und das Versorgungsrecht ist Ländersache. Die genauen Regelungen variieren daher je nach Bundesland. Grundsätzlich gilt: Die Höhe der Absicherung hängt stark vom Beamtenstatus ab.

• Beamte auf Widerruf werden bei Dienstunfähigkeit entlassen und haben keinen Anspruch auf Pension. Sie werden in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Daraus ergibt sich bestenfalls ein Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente, die den gewohnten Lebensstandard in der Regel nicht sichert.
• Beamte auf Probe haben ebenfalls nur eingeschränkte Ansprüche. Ohne anerkannten Dienstunfall folgt auch hier die Entlassung ohne Ruhegehalt und die Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung.
• Beamte auf Lebenszeit erhalten ein Ruhegehalt, das sich an den geleisteten Dienstjahren orientiert. Voraussetzung ist grundsätzlich eine Wartezeit von fünf Dienstjahren (§ 4 Beamtenversorgungsgesetz). Wer vorher dienstunfähig wird, hat in der Regel keinen Anspruch und wird wie ein Beamter auf Probe behandelt. Eine wichtige Ausnahme: Beruht die Dienstunfähigkeit auf einem Dienstunfall, entfällt die Wartezeit.

Selbst wer die fünf Jahre erfüllt hat, ist nicht automatisch gut abgesichert. Wer früh ausscheidet, muss mit einem Versorgungsabschlag von bis zu 10,8 Prozent rechnen und erhält im Zweifel nur die Mindestversorgung, deutlich weniger als das gewohnte Gehalt (Quelle: Beamtenversorgungsgesetz).

Eine ausführliche Erklärung der Versorgungsregelungen nach Beamtenstatus finden Sie in unserem Ratgeber zur Dienstunfähigkeit.

Die Feststellung der Dienstunfähigkeit ist ein längerer Prozess. Zunächst wird ein amtsärztliches Gutachten eingeholt. Anschließend prüft der Dienstherr, ob eine Weiterverwendung in einer anderen Funktion möglich wäre. Erst wenn alle Alternativen ausgeschöpft sind, wird die Dienstunfähigkeit formell festgestellt. Dank des Alimentationsprinzips erhalten Sie während des gesamten Verfahrens Ihre vollen Dienstbezüge. Die Versorgungslücke entsteht erst danach: Je nach Status droht eine deutlich niedrigere Pension oder, wie oben beschrieben, gar keine.

Eine klassische Berufsunfähigkeitsversicherung leistet, wenn nachgewiesen ist, dass Sie Ihren zuletzt ausgeübten Beruf zu mindestens 50 Prozent nicht mehr ausüben können. Die Dienstunfähigkeit stellt der Dienstherr dagegen nach eigenen beamtenrechtlichen Kriterien fest. Wer dienstunfähig ist, gilt damit nicht automatisch auch als berufsunfähig. Eine Standard-BU ohne Dienstunfähigkeitsklausel könnte im Ernstfall also trotz festgestellter Dienstunfähigkeit die Zahlung verweigern.

Entscheidend ist deshalb eine echte Dienstunfähigkeitsklausel. Bei ihr folgt der Versicherer der Entscheidung des Dienstherrn und verzichtet auf eine eigene medizinische Prüfung. Sobald die Entlassung oder Ruhestandsversetzung wegen Dienstunfähigkeit verfügt ist und die medizinischen Nachweise vorliegen, zahlt der Versicherer die vereinbarte Rente.

Bei einer unechten Klausel behält sich der Versicherer dagegen eine eigene Prüfung vor. Er verlangt zusätzlich, dass Sie auch nach seinen Maßstäben außerstande sind, den Dienst zu verrichten. In diesem Fall kann die Leistung trotz der Feststellung Ihres Dienstherrn ausbleiben. Achten Sie daher in den Bedingungen darauf, dass der Versicherer die Zurruhesetzung durch den Dienstherrn anerkennt und keine eigene Prüfung der Dienstunfähigkeit vorbehält.

Einsatzkräfte im Vollzugsdienst brauchen zusätzlich eine Vollzugsdienstklausel. Der Vollzugsdienst stellt besondere Anforderungen: körperliche Fitness, psychische Belastbarkeit, Reaktionsvermögen unter Stress, Einsatzfähigkeit in Gefahrensituationen und, bei der Polizei, die Fähigkeit zum Führen einer Dienstwaffe. Fällt auch nur eine dieser Anforderungen dauerhaft weg, kann die Dienstfähigkeit im Vollzug enden, ohne dass bereits eine allgemeine Dienstunfähigkeit vorliegt. Ohne passende Klausel besteht das Risiko, dass der Versicherungsschutz in dieser Situation nicht greift. 

Die staatliche Absicherung ist zu Beginn der Laufbahn noch gering oder nicht vorhanden. Für Einsatzkräfte bei Polizei und Feuerwehr ist eine Absicherung mit echter Dienstunfähigkeitsklausel, passender Vollzugsdienstklausel und Verzicht auf die abstrakte Verweisung der richtige Weg.

Die Berufsunfähigkeitsversicherung BU PROTECT der Bayerischen enthält für Beamte bereits eine echte Dienstunfähigkeitsklausel und verzichtet auf die abstrakte Verweisung. Ist die Pension einmal verfügt und erfolgt keine Rückkehr ins Beamtenverhältnis, findet keine erneute medizinische Nachprüfung statt. Für Ihre besondere Situation lässt sich der Schutz gezielt ergänzen:

• Vollzugsdienst-Schutz für Beamte bei Polizei, Justizvollzug und Feuerwehr, die den besonderen Anforderungen des Vollzugsdienstes ausgesetzt sind.
• Teil-DU-Schutz, der bereits ab 20 Prozent Dienstunfähigkeit anteilig leistet, wenn eine begrenzte Dienstfähigkeit zu finanziellen Einschnitten führt. 

So sichern Sie Ihre Existenz zuverlässig ab, ganz gleich, wie sich Ihre Laufbahn entwickelt.